Stand: November 2023
I. Allgemeines
Die ProSiebenSat.1 PULS 4 GmbH und die von ihr betriebenen Social Media Profile (im Folgenden gemeinsam als „wir“ bzw. „uns“ bezeichnet) stellt den Nutzern ein umfassendes Informations- und Entertainment-Angebot zur Verfügung. Diese Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass wir für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen garantieren.
II. Geltungsbereich, Änderungen der allgemeinen Nutzungsbedingungen
1. Wir stellen unser Angebot auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Mit der Registrierung oder der Nutzung des Angebotes von uns erklären sie sich mit der Geltung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen einverstanden. Die Registrierung und Nutzung dieser Dienstleistungen ist ohne Anerkennung der allgemeinen Nutzungsbedingungen von uns nicht möglich.
2. Diese Nutzungsbedingungen gelten auch gleichermaßen für von der ProSieben Sat.1 PULS 4 GmbH betriebene Social Media Profile.
3. Wir behalten uns das Recht vor, unsere allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern und die Nutzer erklären, jeweils an die geänderte Form gebunden zu sein. Registrierte Nutzer werden von uns, nach Möglichkeit, auf jede Änderung der allgemeinen Nutzungsbedingungen per E-Mail an die von ihm bekannt gegebene E-Mailadresse vor in Kraft treten der Änderung hingewiesen. Den Nutzern wird allerdings empfohlen, sich regelmäßig über den aktuellen Stand der Nutzungsbedingungen zu informieren.
III. Nutzungsumfang
1. Die Joyn-Dienste ermöglichen dem User den Abruf von ausgewählten Videoinhalten (Filme, Serien oder Video-Clips) per Streaming oder Live-Streaming. Die Auswahl der verfügbaren Videoinhalte kann sich von Zeit zu Zeit ändern. Einzelne Joyn-Dienste ermöglichen dem User begleitend zu den Videoinhalten interaktive Funktionen wie bspw. Fragen beantworten, Kommentare schreiben, Bewertungen abgeben oder an Abstimmungen teilnehmen (“Interaktionen”). ProSiebenSat.1 PULS 4 ist dazu berechtigt, die Auswahl der abrufbaren Videoinhalte und Interaktionen unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen in einer für den User zumutbaren Weise auch kurzfristig anzupassen.
2. Zur Nutzung der personalisierten Joyn-Dienste (z. B. Watchlist, Videoempfehlungen, Interaktionen) muss der User bei seinem Joyn-Account angemeldet sein. Einzelheiten bzgl. des geschuldeten Funktions- und Leistungsumfangs der bereitgestellten Joyn-Dienste ergeben sich aus den entsprechenden Leistungsbeschreibungen auf der Joyn Website und in den Joyn Apps in der zum Bestellzeitpunkt gültigen Fassung. Der Zugang zum Joyn-Account erfolgt über den zentralen Anmeldeservice 7Pass (www.7pass.de) und erfordert die dortige Registrierung für ein 7Pass-Konto (es gelten die gesonderten Datenschutzbedingungen und AGB von 7Pass).
3. Joyn-Dienste sind werbefinanziert. Insofern behält sich ProSiebenSat.1 PULS 4 vor, vor und während des Streamings von Videoinhalten personalisierte Werbung (z. B. Werbeclips von Werbepartnern) für eigene Angebote und Angebote von Dritten anzuzeigen (weitere Infos: siehe Datenschutzerklärung
4. User, die Joyn mit ihrem Joyn-Account nutzen, erhalten spezielle, zu ihren individuellen Nutzungsgewohnheiten passende Funktionen, Informationen und Angebote aus dem Angebot von Joyn, z. B. Videoempfehlungen und exklusive Sonderangebote, die sich an den Sehgewohnheiten und thematischen Interessen des Users orientieren (Personalisierung) sowie den personalisierten Joyn Newsletter für User. Zudem werden die Nutzungsgewohnheiten verwendet, um Joyn kontinuierlich besser an die Bedürfnisse und Interessen der User anzupassen. In der Datenschutzerklärung finden sich weitere Informationen, welche Daten hierzu verwendet werden.
5. Die Qualität des Streamings hängt von der Verfügbarkeit und Anbindung des Users an das Internet ab. Aus technischen Gründen kann die Qualität der Joyn-Dienste (z. B. Videoqualität) an bestimmten Standorten (insbesondere im Ausland) und auf bestimmten Endgeräten geringer sein. Die Ladezeit der Videoinhalte vor dem Start der Wiedergabe ist abhängig von verschiedenen Faktoren, wie Aufenthaltsort und Geschwindigkeit des verwendeten Internetanschlusses, der verwendeten technischen Umgebung und der Qualität des Videoinhaltes.
6. ProSiebenSat.1 PULS 4 behält sich vor, einzelne Joyn-Dienste aus technischen oder rechtlichen Gründen nur in bestimmten Regionen zur Verfügung zu stellen. Soweit ProSiebenSat.1 PULS 4 hierzu technische Maßnahmen einsetzt (z. B. Geolokalisierung anhand der IP-Adresse des genutzten Internetanschlusses), darf der User diese nicht umgehen oder stören.
7. Dem User wird ein einfaches, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den Joyn-Diensten (insbesondere Videoinhalte) eingeräumt, soweit dies für die bestimmungsgemäße, normale Nutzung des jeweiligen Joyn-Dienstes erforderlich ist. Die Nutzungsrechte werden grundsätzlich nur räumlich beschränkt auf die Republik Österreich eingeräumt. Das Nutzungsrecht wird nur auf natürliche Personen übertragen und umfasst ausschließlich die Nutzung zu privaten Zwecken des Users und ist räumlich auf den jeweils aktuellen Standort des Users beschränkt. Eine Nutzung für geschäftliche und andere hier nicht genannte Zwecke ist unzulässig. Insbesondere darf der User Videoinhalte, die nur per Streaming bereitgestellt werden, nicht dauerhaft lokal speichern, „rippen“, aufnehmen, kopieren, teilen oder anderweitig vervielfältigen oder öffentlich Dritten zugänglich machen. Die über Joyn abrufbaren Inhalte sind aus lizenztechnischen Gründen mit einem sog. Digital Rights Management-System technisch gegen die unberechtigte Wiedergabe und Verbreitung geschützt und deshalb nur im Rahmen der Joyn-Dienste nutzbar. Auf Joyn wird hierfür die Microsoft PlayReady™ Zugangstechnologie verwendet, um speziell mit PlayReady- und/oder WindowsMediaDigitalRights Management (WMDRM) kopiergeschützte Inhalte vor einer unberechtigten Wiedergabe und Verbreitung zu schützen. Falls auf dem Endgerät des Users die PlayReady-Technologie nicht lauffähig ist, kann dies dazu führen, dass einzelne Inhalte auf diesem Endgerät vom User nicht oder nicht in der gewünschten Auflösung abgespielt werden können. ProSiebenSat.1 PULS 4 kann vom User eine Aktualisierung der PlayReady-Software verlangen, damit dieser auf die Inhalte zugreifen kann.
8. Technische Voraussetzung für die Nutzung von Joyn sind ein internet- und streamingfähiges kompatibles Endgerät sowie die Verwendung eines von Joyn unterstützten Webbrowsers. Die aktuell unterstützten Webbrowser finden Sie in der Joyn Community (community.joyn.at). Der User ist für die Beschaffung und Unterhaltung der benötigten Hard- und Software (technische Umgebung) verantwortlich und stellt sicher, dass diese mit den technischen Voraussetzungen der Joyn-Dienste kompatibel sind. Die aktuellen technischen Voraussetzungen finden Sie in der Joyn Community (community.joyn.at). Um die vollständige und stabile Funktion von Joyn bei der Nutzung der Joyn Apps zu gewährleisten, ist der User gehalten, die jeweils aktuelle Version der Joyn Apps zu installieren. ProSiebenSat.1 PULS 4 ist nicht verpflichtet, nach Veröffentlichung neuerer Versionen ältere Versionen der Joyn Apps weiter zu unterstützen.
9. War die Hard- und Software des Users mit den aktuellen technischen Voraussetzungen der Joyn-Dienste nicht kompatibel und zeigt sich während der Dauer der Nutzung ein Mangel, liegt es am User die Mangelhaftigkeit der Joyn-Dienste nachzuweisen. Zur Feststellung, ob die technische Umgebung des Users mit den technischen Voraussetzungen der Joyn-Dienste während der Dauer der Nutzung kompatibel war, wird ProSiebenSat.1 PULS 4 diejenigen technischen Mittel einsetzen, welche für den User den geringsten Eingriff in seine Privatsphäre darstellen. Nimmt der User eine hierfür notwendige und ihm mögliche Mitwirkungshandlung nicht vor, liegt es am User, die Mangelhaftigkeit der Joyn-Dienste nachzuweisen.
10. Sofern die Nutzung von Joyn über ein von Joyn unterstütztes Fernsehgerät erfolgen soll, ist eine vorherige Registrierung über die Website oder ein anderes mobiles Endgerät erforderlich. Die aktuell unterstützten Fernsehgeräte finden Sie in der Joyn Community (community.joyn.at). Hiernach kann sich der User mit seinen Daten auf den oben genannten Geräten bzw. Diensten einloggen.
11. Die Nutzung der Joyn-Dienste ist auf den Haushalt des Users beschränkt, sofern nicht eine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Die Joyn-Dienste können jedoch auf beliebig vielen Geräten installiert werden. Die gleichzeitige Nutzung von Joyn-Diensten – insbesondere das Abspielen von Inhalten – auf mehreren Endgeräten mit einem Joyn-Account ist nicht möglich, es sei denn, in der Angebotsbeschreibung des jeweiligen Joyn-Dienstes ist etwas anderes geregelt.
IV. Anmeldung/Registrierung
Für die Nutzung der Dienste von uns ist eine einmalige Anmeldung erforderlich. Diese Anmeldung ist ebenso wie die Nutzung von unserer Website kostenlos. Wir behalten uns allerdings das Recht vor, auf der Plattform JOYN auch kostenpflichtige Angebote zu integrieren, für die dann besondere Nutzungsbedingungen erlassen werden können.
Zur Anmeldung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen. Minderjährige können sich nur registrieren, wenn eine schriftliche Einverständniserklärung eines gesetzlichen Vertreters per E-Mail an info@prosiebensat1puls4.com gesendet wird.
Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen und die Daten im Mitgliedskonto stets aktuell und richtig zu halten. Nach der Registrierung erhält der Nutzer ein Passwort und eine Bezeichnung für sein Mitgliedskonto zugeteilt.
Mit der Anmeldung bestätigt der Nutzer die Kenntnis und die vollinhaltliche Anerkennung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen.
Rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Bestätigungs-E-Mail, Änderungen der AGB) gelten dem Nutzer als zugegangen, wenn sie unter normalen Umständen unter der vom Nutzer angegebenen E-Mailadresse oder in der Mailbox auf JOYN abrufbar sind.
V. Beendigung der Nutzung
Der Nutzer hat das Recht, sein Mitgliedskonto jederzeit ohne Angabe von Gründen zu löschen. Wir werden in diesem Fall, sämtliche persönliche Daten des Nutzers löschen.
Wir sind berechtigt, nach eigenem Ermessen und ohne Angaben von Gründen das Passwort, das Mitgliedskonto oder Teile davon oder jede sonstige Benutzung der Dienste von JOYN zu beenden und Inhalte der Nutzer zu löschen. Wir haben das Recht, den Zugang der Nutzer zu den JOYN Diensten ohne vorherige Mitteilung zu unterbrechen, zu sperren, und Informationen und Dateien unverzüglich zu sperren oder zu löschen.
VI. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer von JOYN verpflichtet sich,
1. die bei der Anmeldung erforderlichen Daten korrekt und wahrheitsgemäß anzugeben;
2. die auf JOYN angebotenen Services nur zum privaten Gebrauch und nur nach unseren Regeln zu nutzen und daher insbesondere keine von Dritten publizierte Inhalte ohne deren Zustimmung kopieren, speichern, verbreiten oder kommerziell verwerten;
3. keine Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu verbreiten und/oder zu übermitteln, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen oder nach unserer Einschätzung rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch, verhetzend oder in sonstiger Weise gegen die guten Sitten verstoßen oder Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen könnten, was insbesondere auf pornografische, gewaltverherrlichende oder sonst jugendgefährdende Inhalte zutrifft;
4. über die Dienste von JOYN keine unerbetene Werbung, Promotionsmaterial, Junk- oder Massen-E-Mails („Spam“), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung zu speichern, zu veröffentlichen, zu verbreiten und/oder zu übermitteln und JOYN auch sonst für keine kommerziellen Zwecke zu nutzen;
5. sein Passwort vertraulich zu behandeln und nicht unbefugten Dritten zugänglich zu machen und uns unverzüglich per E-Mail an datenschutz@prosiebensat1puls4.comzu informieren, wenn eine missbräuchliche Verwendung des Benutzerkontos zu besorgen ist;
6. keinen Versuch zu unternehmen, JOYN oder unsere Inhalte zu manipulieren oder unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu erlangen;
7. nur Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu Verfügung stellen, zu verbreiten und/oder zu übermitteln, zu deren entsprechender Weitergabe er berechtigt ist;
8. keine Inhalte zu speichern oder wiederzuverwenden, die in Rechte Dritter, insbesondere Marken, Patent-, Urheber- oder Leistungsschutzrechte oder Persönlichkeitsrechte eingreifen;
9. niemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen zu belästigen, zu beleidigen, zu bedrohen, zu verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten zu verursachen oder unwahre Tatsachen zu behaupten oder zu verbreiten;
10. keine persönlichen Daten über andere Benutzer zu sammeln, zu speichern, zu verbreiten oder zu übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind.
11. Handlungen zu unterlassen, die die Funktionsfähigkeit der Dienste von JOYN beeinträchtigen oder beeinträchtigen können (z.B. durch Software oder sonstige Scripts). Das gilt insbesondere auch für den Einsatz von „robot“, „spider“ oder „offline-reader“ Software, die Nutzeranfragen über das Internet automatisch erzeugen.
12. Es zu unterlassen, die Dienste von JOYN oder Teile davon als Dienstleistung oder den Zugang zu unserem Angebot für irgendwelche kommerzielle Zwecke zu nutzen; z.B. nachahmen, verkaufen, vermieten oder für eigene oder fremde Werbezwecke nutzen oder anbieten.
VII. Inhalte von Nutzern (UGC – User Generated Content)
Wir gestatten unseren registrierten Nutzern die angebotenen Dienste im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu verwenden, um Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu verbreiten, zu übermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen. Wir beanspruchen keine Inhaberschaft an diesen Inhalten, ebenso wenig nehmen wir hinsichtlich der Inhalte von Nutzern irgendeine Aufsichtsfunktion wahr.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass im Umfeld seiner Inhalte (das heißt vor, nach sowie gemeinsam) Werbung stattfindet (unter anderem auch Werbemaßnahmen, die in den Content integriert werden, wie beispielsweise Bannering oder In Stream-Advertising in Form von Spots, Buttons und Inserts), welche von uns vermarktet wird. Der Nutzer stimmt außerdem zu, dass er durch automatische Auswertung seines Nutzungsverhaltens allenfalls mit auf ihn zugeschnittenen Angeboten und Werbebotschaften konfrontiert wird.
Der Nutzer garantiert uns gegenüber, dass er alle erforderlichen Rechte in Bezug auf die Inhalte besitzt, für die er die Dienste von JOYN, insbesondere den von ihr betriebenen Social Media Profilen nach Punkt XIV., zur Speicherung, Veröffentlichung, Verbreitung und/oder Übermittlung in Anspruch nimmt und dass er damit keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, keine gesetzlichen Bestimmungen und auch nicht die Regel dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere die unter Punkt V. dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen genannten Pflichten verletzt. Falls der Nutzer nicht selbst Inhaber der Rechte an einem von ihm eingegebenen Inhalt ist, so garantiert er uns, dass er alle erforderlichen Rechte, Lizenzen, Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt hat. Für den Fall, dass er gegen diese Garantien verstößt, stellt er uns im Sinne des Punkt X dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen von jeglicher Haftung Dritten gegenüber frei und hält uns in vollem Umfang schadlos.
Wir sind berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtliche zulässig ist, um
gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen;
die Einhaltung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen zu gewährleisten;
auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder
die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von JOYN, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.
Rechtseinräumung: Der Nutzer räumt uns an allen von ihm generierten, übermittelten, gespeicherten und veröffentlichten Inhalten ein unwiderrufliches, unentgeltliches, nicht ausschließliches, aber uneingeschränktes Nutzungsrecht ein. Wir sind daher berechtigt, sämtliche Inhalte unabhängig von der Nutzungsart sowohl im Rahmen des Angebots von JOYN, insbesondere den von ihr betriebenen Social Media Profilen nach Punkt XIV., als auch im Rahmen des Fernsehprogramms von JOYN oder im Rahmen einer sonstigen Aktivität von JOYN oder einem mit JOYN verbundenen Unternehmen zu verwenden. Davon umfasst ist auch das Recht der Veränderung und Bearbeitung, sofern nicht dadurch berechtigte Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Die Rechtseinräumung umfasst insbesondere das Recht, vom Nutzer gespeicherte Bilder und Videos verkleinert dazustellen (Thumbnails) und technisch zu verändern, sofern dies zur weiteren Verwendung erforderlich ist. Der Nutzer verzichtet in diesem Zusammenhang – soweit dies gesetzlich zulässig ist – auf sämtliche Urheberpersönlichkeitsrechte. Wir werden allerdings bei einer Verwendung von UGC außerhalb von JOYN nach Möglichkeit einen geeigneten Hinweis auf eine Urheberschaft des Nutzers anbringen.
Uns trifft keine Verpflichtung zur Nutzung der durch diverse Nutzer nach diesem Punkt und nach Punkt XIV übermittelten Inhalte. Sollten berechtigte Gründe für eine rechtsverletzende Materialverwendung durch Nutzer, insbesondere Hinweise nach Punkt VIII., bestehen, werden die jeweiligen Inhalte umgehend nach Kenntniserlangung der Rechtsverletzung gelöscht werden.
VIII. Hinweise auf Rechtsverletzungen
1. Wir respektieren das geistige Eigentum Dritter und fordern unsere Nutzer auf, auf mögliche Urheberrechtsverletzungen hinzuweisen.
2. Falls jemand der Ansicht ist, dass seine Urheberrechte oder Urheberrechte Dritter durch auf JOYN veröffentlichte Inhalte verletzt werden, so wird er ersucht, uns dies umgehend und unter Angabe der folgenden Informationen mitzuteilen:
- Eine genaue Beschreibung des Werkes, dass seiner Ansicht nach Rechte Dritter verletzt;
- eine Beschreibung, wo sich diese Verletzung auf JOYN befindet;
- eine elektronische oder handschriftliche Unterschrift des Rechtsinhabers oder der natürlichen oder juristischen Person, die berechtigt ist, für den Rechtsinhaber zu handeln;
- seine Anschrift, Telefonnummer und E-Mailadresse;
- eine Erklärung, dass nach ihrem besten Wissen und Gewissen die beanstandete Benutzung nicht durch den Inhaber der Urheberrechte, durch dessen Bevollmächtigte oder durch Rechtsvorschriften zugelassen ist.
3. Wenn jemand der Ansicht ist, dass Inhalte von Nutzern von JOYN gegen diese allgemeinen Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, so wird ersucht, uns dies unter sinngemäßer Anwendung des Punkt VIII.2 unverzüglich mitzuteilen.
4. Mitteilungen nach Punkt VIII.2 und VIII.3 sind schriftlich an die ProSiebenSat.1PULS 4 GmbH, Media Quarter Marx 3.1, Mario-Jacobi-Gasse 1, 1030 Wien oder per E-Mail an info@prosiebensat1puls4.com zu richten.
5. Wir werden rechtsverletzende Inhalte umgehend nach Kenntniserlangung löschen.
IX. Gewährleistungsausschluss
1. Wir leisten keine Gewähr für die ständige, vollständige und fehlerfreie Verfügbarkeit der Dienste von JOYN.
2. Die Nutzung der Dienste von JOYN verfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Dies gilt insbesondere für das Herunterladen oder die sonstige Nutzung von Inhalten, insbesondere von Inhalten anderer Nutzer.
3. Wir leisten keine Gewähr bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Dienste erhältlichen Informationen.
4. Wir leisten auch keine Gewähr, dass die zur Nutzung der angebotenen Dienste erforderliche Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden.
5. Wir leisten keine Gewähr für Banner und externe Links, die auf Websites von JOYN platziert sind. Dies schließt sämtliche Ankündigungen, Angebote und Werbebotschaften ein. Schließt ein Nutzer mit den Betreibern einer verlinkten Website ein Rechtsgeschäft ab, kommen vertragliche Beziehungen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Anbieter dieser verlinkten Website zustande. Wir leisten daher keine Gewähr für die Leistungen dieser Anbieter.
X. Haftung
Wir haften gegenüber unseren Nutzern für Schäden die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, welche unmittelbar aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie durch Unterbrechungen in der Übermittlung, Verzögerungen, Fehlern, Störungen der technischen Anlagen, Verlust oder Löschung der Daten, Viren oder auf sonstige Weise dem Nutzer entstehen können. Alle weiteren Schadenersatzansprüche gegen uns sind, unabhängig vom Rechtsgrund, ausgeschlossen.
Soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die mit JOYN verbundene Unternehmen, sowie für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen.
XI. Haftungsfreistellung
Der Nutzer stellt uns von sämtlichen Forderungen, die Dritte gegen uns aufgrund eines Verstoßes des Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Urheber- und Markenrechte) oder gegen vertragliche Pflichten, Zusicherungen oder Garantien geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf keinem schuldhaften Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist. Der Nutzer ist verpflichtet, uns für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüberhinausgehende Schadenersatzansprüche von uns gegenüber dem Nutzer bleiben davon unberührt.
XII. Schutzrechte von JOYN
1. Sämtliche Rechte am Angebot von JOYN und seiner Kennzeichnung einschließlich etwaiger Marken-, Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte oder sonstiger Rechte stehen ausschließlich uns zu und dürfen nicht ohne vorherige, ausdrückliche und schriftliche Zustimmung von uns benutzt werden. Ebenso wenig dürfen Hinweise auf die Rechtsinhaberschaft von JOYN entfernt werden.
2. Insbesondere darf die Marke JOYN ohne vorherige Genehmigung nicht genutzt werden, die auf JOYN eingesetzte Software darf weder kopiert, geändert, zerlegt, bearbeitet, verkauft, abgetreten, oder auf sonstige Art und Weise genutzt werden. Dies gilt nicht für die eigenen Inhalte der Nutzer, die in das Angebot von JOYN eingebracht werden. Insoweit hat allerdings jeder Nutzer die Rechte der jeweiligen anderen Berechtigten an diesen Inhalten zu respektieren.
3. Die über die Website joyn.at angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Diese Website darf ohne unsere Zustimmung nicht verändert, kopiert, wiederveröffentlicht, übertragen, verbreitet oder gespeichert werden. Die Services und urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen ausschließlich zu privaten, nichtkommerziellen Zwecken benutzt werden.
XIII. Datenschutz
Wir verarbeiten personenbezogene Daten auf Grundlage und im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Hierzu gehört insbesondere, dem Nutzer den Zugriff auf das Angebot von JOYN zu ermöglichen, die vom Nutzer dort eingestellten Inhalte zu verwalten, ihm Informationen hierzu zu übermitteln und gegebenenfalls mit seinem Einverständnis weitere Leistungen zu erbringen. Die genaue Verwendung dieser Daten ist den Datenschutzbestimmungen zu entnehmen.
XIV. Besondere Bedingungen für Social Media Aktionen wie #-Scoutings und #-Diskussionen
1. Unsere Social Media-Aktionen stehen in keiner Verbindung zu der jeweils verwendeten Social Media Plattform, wie z.B.: Facebook Inc., Twitter Inc., Instagram, etc. (im Folgenden gemeinsam als „Social Media Plattformen“ bezeichnet) und werden in keiner Weise von diesen Social Media Plattformen gesponsert, unterstützt oder organisiert. Empfänger der von den Nutzern bereitgestellten Daten sind nicht die Social Media Plattformen, sondern JOYN
2. Grundsätzlich sind alle Personen über 18 Jahren zur Teilnahme an Social Media Aktionen berechtigt. Teilnehmer/Nutzer unter 18 Jahren haben keinerlei Rechtsanspruch auf Gewinne.
3. Wir behalten uns das Recht vor, das Profilbild und den Usernamen des Teilnehmers/Nutzers aus dem Nutzerprofil der jeweiligen Plattform in sämtlichen bekannten Nutzungsformen zu veröffentlichen; dazu zählen insbesondere die digitalen (wie Webseite joyn.at) und on-Air-Plattformen (wie der TV-Sender PULS 4) und mit JOYN verbundenen Unternehmen.
4. Die Teilnahme ist kostenlos und unabhängig vom Erwerb von Waren oder Dienstleistungen. Mit der Teilnahme an einer Social Media Aktion akzeptiert der Nutzer diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
5. Bei einem Verstoß gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen bzw. bei absichtlichen oder unabsichtlichen Falschangaben bzgl. der Teilnahmevoraussetzungen hat JOYN das Recht, Nutzer von der jeweiligen Social Media Aktion auszuschließen. Ausgeschlossen werden auch Personen, die sich unerlaubter Hilfsmittel bedienen oder sich anderweitig durch Manipulation Vorteile verschaffen. Gegebenenfalls können in diesen Fällen auch nachträglich Gewinne aberkannt und zurückgefordert werden.
6. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte und/oder Material zur Verfügung zu stellen, zu übermitteln oder zu speichern, die Viren oder ähnliche Daten bzw. Informationen enthalten, die geeignet sind oder mit denen beabsichtigt wird, die Funktion von Computer- und/oder Telekommunikationseinrichtungen zu beeinträchtigen und/oder zu zerstören.
7. Für Schäden durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Datenübertragung, bei Störungen der technischen Anlagen und des Service, unrichtige Inhalte, sowie bei Verlust oder Löschung von Daten und Viren übernehmen wir keine Haftung.
XV. Schlussbestimmungen
1. Diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Nutzern und JOYN unterliegen ausschließlich österreichischem Recht.
2. Soweit diesen Bestimmungen nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das sachlich zuständige Gericht für den ersten Wiener Gemeindebezirk zuständig.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen ungültig sein oder werden, bleiben die übrigen Nutzungsbedingungen unberührt.
4. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieses Schriftlichkeitserfordernisses.
5. An unserer Stelle können Dritte, in die sich aus diesem Vertrag für uns ergebende Rechte und Pflichten ganz oder teilweise, eintreten.