ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN F√úR DIE APP ZAPPN

I. Allgemeines

Die ProSiebenSat.1 PULS 4 GmbH und die von ihr betriebenen Social Media Profile (im Folgenden gemeinsam als „wir“ bzw. ‚Äěuns‚Äú bezeichnet)¬†stellt den Nutzern ein umfassendes Informations- und Entertainment-Angebot zur Verf√ľgung. Diese Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass wir f√ľr die Aktualit√§t, Richtigkeit oder Vollst√§ndigkeit der Informationen garantieren. Mit der Registrierung kann der Nutzer ein pers√∂nliches Profil erstellen, sich mit Freunden vernetzen, eigene Events einstellen, pers√∂nliche relevante Infos/Fotos/Videos f√ľr seine Startseite abonnieren und Fotos/Videos sowohl hochladen als auch Fotos und Videos Dritter kommentieren und bewerten und im Zusammenhang damit Angebote vereinfachter elektronischer Kommunikation in Anspruch nehmen.

II. Geltungsbereich, √Ąnderungen der allgemeinen Nutzungsbedingungen

  1. Wir stellen unser Angebot auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen zur Verf√ľgung. Mit der Registrierung oder der Nutzung des Angebotes von uns¬†erkl√§ren sie sich mit der Geltung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen einverstanden. Die Registrierung und Nutzung dieser Dienstleistungen ist ohne Anerkennung der allgemeinen Nutzungsbedingungen von uns¬†nicht m√∂glich.
  2. Diese Nutzungsbedingungen gelten auch gleicherma√üen f√ľr von der ProSieben Sat.1 PULS 4 GmbH betriebene Social Media Profile.
  3. Wir behalten uns das Recht vor, unsere allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit zu √§ndern und die Nutzer erkl√§ren, jeweils an die ge√§nderte Form gebunden zu sein. Registrierte Nutzer werden von uns, nach M√∂glichkeit, auf jede √Ąnderung der allgemeinen Nutzungsbedingungen per E-Mail an die von ihm bekannt gegebene E-Mailadresse vor in Kraft treten der √Ąnderung hingewiesen. Den Nutzern wird allerdings empfohlen, sich regelm√§√üig √ľber den aktuellen Stand der Nutzungsbedingungen zu informieren.

III. Anmeldung/Registrierung

  1. F√ľr die Nutzung der Dienste von uns¬†ist eine einmalige Anmeldung erforderlich. Diese Anmeldung ist ebenso wie die Nutzung von unserer Website¬†kostenlos. Wir behalten uns allerdings das Recht vor, auf der Plattform ZAPPN¬†auch kostenpflichtige Angebote zu integrieren, f√ľr die dann besondere Nutzungsbedingungen erlassen werden k√∂nnen.
  2. Zur Anmeldung zugelassen sind nur unbeschr√§nkt gesch√§ftsf√§hige nat√ľrliche Personen. Minderj√§hrige k√∂nnen sich nur registrieren, wenn eine schriftliche Einverst√§ndniserkl√§rung eines gesetzlichen Vertreters per E-Mail an info@prosiebensat1puls4.comgesendet wird.
  3. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgem√§√üe, genaue, aktuelle und vollst√§ndige Angaben nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen und die Daten im Mitgliedskonto stets aktuell und richtig zu halten. Nach der Registrierung erh√§lt der Nutzer ein Passwort und eine Bezeichnung f√ľr sein Mitgliedskonto zugeteilt.
  4. Mit der Anmeldung bestätigt der Nutzer die Kenntnis und die vollinhaltliche Anerkennung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen.
  5. Rechtsgesch√§ftliche Erkl√§rungen (z.B. Best√§tigungs-E-Mail, √Ąnderungen der AGB) gelten dem Nutzer als zugegangen, wenn sie unter normalen Umst√§nden unter der vom Nutzer angegebenen E-Mailadresse oder in der Mailbox auf ZAPPN¬†abrufbar sind.

IV. Beendigung der Nutzung

  1. Der Nutzer hat das Recht, sein Mitgliedskonto jederzeit ohne Angabe von Gr√ľnden zu l√∂schen.¬†Wir werden in diesem Fall, s√§mtliche pers√∂nliche Daten des Nutzers l√∂schen.
  2. Wir sind berechtigt, nach eigenem Ermessen und ohne Angaben von Gr√ľnden das Passwort, das Mitgliedskonto oder Teile davon oder jede sonstige Benutzung der Dienste von ZAPPN zu beenden und Inhalte der Nutzer zu l√∂schen.¬†Wir haben das Recht, den Zugang der Nutzer zu den ZAPPN¬†Diensten ohne vorherige Mitteilung zu unterbrechen, zu sperren, und Informationen und Dateien unverz√ľglich zu sperren oder zu l√∂schen.

V. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer von ZAPPN verpflichtet sich,

  1. die bei der Anmeldung erforderlichen Daten korrekt und wahrheitsgemäß anzugeben;
  2. die auf ZAPPN angebotenen Services nur zum privaten Gebrauch und nur nach unseren Regeln zu nutzen und daher insbesondere keine von Dritten publizierte Inhalte ohne deren Zustimmung kopieren, speichern, verbreiten oder kommerziell verwerten;
  3. keine Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte zu speichern, zu ver√∂ffentlichen, zu verbreiten und/oder zu √ľbermitteln, die nach den einschl√§gigen gesetzlichen Bestimmungen oder nach unserer Einsch√§tzung rechtswidrig, sch√§digend, bedrohend, missbr√§uchlich, bel√§stigend, verleumderisch, vulg√§r, obsz√∂n, hasserregend, rassistisch, verhetzend oder in sonstiger Weise gegen die guten Sitten versto√üen oder Minderj√§hrigen in irgendeiner Weise Schaden zuf√ľgen k√∂nnten, was insbesondere auf pornografische, gewaltverherrlichende oder sonst jugendgef√§hrdende Inhalte zutrifft;
  4. √ľber die Dienste von ZAPPN¬†keine unerbetene Werbung, Promotionsmaterial, Junk- oder Massen-E-Mails (‚ÄěSpam‚Äú), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung zu speichern, zu ver√∂ffentlichen, zu verbreiten und/oder zu √ľbermitteln und ZAPPN¬†auch sonst f√ľr keine kommerziellen Zwecke zu nutzen;
  5. sein Passwort vertraulich zu behandeln und nicht unbefugten Dritten zug√§nglich zu machen und¬†uns unverz√ľglich per E-Mail an datenschutz@prosiebensat1puls4.comzu informieren, wenn eine missbr√§uchliche Verwendung des Benutzerkontos zu besorgen ist;
  6. keinen Versuch zu unternehmen, ZAPPN oder unsere Inhalte zu manipulieren oder unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu erlangen;
  7. nur Inhalte zu speichern, zu ver√∂ffentlichen, zu Verf√ľgung stellen, zu verbreiten und/oder zu √ľbermitteln, zu deren entsprechender Weitergabe er berechtigt ist;
  8. keine Inhalte zu speichern oder wiederzuverwenden, die in Rechte Dritter, insbesondere Marken, Patent-, Urheber- oder Leistungsschutzrechte oder Persönlichkeitsrechte eingreifen;
  9. niemanden, sei es eine nat√ľrliche oder juristische Person oder ein Unternehmen zu bel√§stigen, zu beleidigen, zu bedrohen, zu verleumden, in Bedr√§ngnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten zu verursachen oder unwahre Tatsachen zu behaupten oder zu verbreiten;
  10. keine pers√∂nlichen Daten √ľber andere Benutzer zu sammeln, zu speichern, zu verbreiten oder zu √ľbermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind.
  11. Handlungen zu unterlassen, die die Funktionsf√§higkeit der Dienste von ZAPPN beeintr√§chtigen oder beeintr√§chtigen k√∂nnen (z.B. durch Software oder sonstige Scripts). Das gilt insbesondere auch f√ľr den Einsatz von „robot“, „spider“ oder „offline-reader“ Software, die Nutzeranfragen √ľber das Internet automatisch erzeugen.
  12. Es zu unterlassen, die Dienste von ZAPPN¬†oder Teile davon als Dienstleistung oder den Zugang zu unserem Angebot f√ľr irgendwelche kommerzielle Zwecke zu nutzen; z.B. nachahmen, verkaufen, vermieten oder f√ľr eigene oder fremde Werbezwecke nutzen oder anbieten.

VI. Inhalte von Nutzern (UGC – User Generated Content)

  1. Wir gestatten unseren registrierten Nutzern die angebotenen Dienste im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu verwenden, um Inhalte zu speichern, zu ver√∂ffentlichen, zu verbreiten, zu √ľbermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen.¬†Wir beanspruchen keine Inhaberschaft an diesen Inhalten, ebenso wenig nehmen wir¬†hinsichtlich der Inhalte von Nutzern irgendeine Aufsichtsfunktion wahr.
  2. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass im Umfeld seiner Inhalte (das heißt vor, nach sowie gemeinsam) Werbung stattfindet (unter anderem auch Werbemaßnahmen, die in den Content integriert werden, wie beispielsweise Bannering oder In Stream-Advertising in Form von Spots, Buttons und Inserts), welche von uns vermarktet wird. Der Nutzer stimmt außerdem zu, dass er durch automatische Auswertung seines Nutzungsverhaltens allenfalls mit auf ihn zugeschnittenen Angeboten und Werbebotschaften konfrontiert wird.
  3. Der Nutzer garantiert uns gegen√ľber, dass er alle erforderlichen Rechte in Bezug auf die Inhalte besitzt, f√ľr die er die Dienste von¬†ZAPPN,¬†insbesondere den von ihr betriebenen Social Media Profilen nach Punkt XIV., zur Speicherung, Ver√∂ffentlichung, Verbreitung und/oder √úbermittlung in Anspruch nimmt und dass er damit keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, keine gesetzlichen Bestimmungen und auch nicht die Regel dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere die unter Punkt V. dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen genannten Pflichten verletzt. Falls der Nutzer nicht selbst Inhaber der Rechte an einem von ihm eingegebenen Inhalt ist, so garantiert er uns, dass er alle erforderlichen Rechte, Lizenzen, Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt hat. F√ľr den Fall, dass er gegen diese Garantien verst√∂√üt, stellt er uns¬†im Sinne des Punkt X dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen von jeglicher Haftung Dritten gegen√ľber frei und h√§lt uns¬†in vollem Umfang schadlos.
  4. Wir sind berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtliche zulässig ist, um
    1. gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder beh√∂rdliche Anordnungen zu erf√ľllen;
    2. die Einhaltung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen zu gewährleisten;
    3. auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder
    4. die Rechte, das Eigentum oder die pers√∂nliche Sicherheit von ZAPPN, seinen Nutzern oder der √Ėffentlichkeit zu wahren.
  5. Rechtseinr√§umung: Der Nutzer r√§umt uns¬†an allen von ihm generierten, √ľbermittelten, gespeicherten und ver√∂ffentlichten Inhalten ein unwiderrufliches, unentgeltliches, nicht ausschlie√üliches, aber uneingeschr√§nktes Nutzungsrecht ein.¬†Wir sind daher berechtigt, s√§mtliche Inhalte unabh√§ngig von der Nutzungsart sowohl im Rahmen des Angebots von ZAPPN,¬†insbesondere den von ihr betriebenen Social Media Profilen nach Punkt XIV., als auch im Rahmen des Fernsehprogramms von ZAPPN oder im Rahmen einer sonstigen Aktivit√§t von ZAPPN oder einem mit ZAPPN verbundenen Unternehmen zu verwenden. Davon umfasst ist auch das Recht der Ver√§nderung und Bearbeitung, sofern nicht dadurch berechtigte Interessen des Nutzers beeintr√§chtigt werden. Die Rechtseinr√§umung umfasst insbesondere das Recht, vom Nutzer gespeicherte Bilder und Videos verkleinert dazustellen (Thumbnails) und technisch zu ver√§ndern, sofern dies zur weiteren Verwendung erforderlich ist. Der Nutzer verzichtet in diesem Zusammenhang ‚Äď soweit dies gesetzlich zul√§ssig ist – auf s√§mtliche Urheberpers√∂nlichkeitsrechte.¬†Wir werden allerdings bei einer Verwendung von UGC au√üerhalb von ZAPPN¬†nach M√∂glichkeit einen geeigneten Hinweis auf eine Urheberschaft des Nutzers anbringen.
  6. Uns trifft keine Verpflichtung zur Nutzung der durch diverse Nutzer nach diesem Punkt und nach Punkt XIV √ľbermittelten Inhalte. Sollten berechtigte Gr√ľnde f√ľr eine rechtsverletzende Materialverwendung durch Nutzer, insbesondere Hinweise nach Punkt VIII., bestehen, werden die jeweiligen Inhalte umgehend nach Kenntniserlangung der Rechtsverletzung gel√∂scht werden.

VII. Eventeintragungen

  1. Die Eventinformationen auf ZAPPN setzen sich aus einer von uns bereitgestellten Event-Datenbank und aus von den Nutzern gespeicherten und veröffentlichten Eventeintragungen zusammen.
  2. Wir behalten uns das Recht vor, ein eingetragenes Event ohne Angabe von Gr√ľnden zu l√∂schen oder ein vorgeschlagenes Event nicht zu ver√∂ffentlichen.
  3. Wir √ľbernehmen keine Gew√§hr f√ľr falsche Eventeintr√§ge und haftet nicht f√ľr deren Folgen.

VIII. Hinweise auf Rechtsverletzungen

  1. Wir respektieren das geistige Eigentum Dritter und fordern unsere Nutzer auf, auf mögliche Urheberrechtsverletzungen hinzuweisen.
  2. Falls jemand der Ansicht ist, dass seine Urheberrechte oder Urheberrechte Dritter durch auf ZAPPN veröffentlichte Inhalte verletzt werden, so wird er ersucht, uns dies umgehend und unter Angabe der folgenden Informationen mitzuteilen:
    1. Eine genaue Beschreibung des Werkes, dass seiner Ansicht nach Rechte Dritter verletzt;
    2. eine Beschreibung, wo sich diese Verletzung auf ZAPPN befindet;
    3. eine elektronische oder handschriftliche Unterschrift des Rechtsinhabers oder der nat√ľrlichen oder juristischen Person, die berechtigt ist, f√ľr den Rechtsinhaber zu handeln;
    4. seine Anschrift, Telefonnummer und E-Mailadresse;
    5. eine Erklärung, dass nach ihrem besten Wissen und Gewissen die beanstandete Benutzung nicht durch den Inhaber der Urheberrechte, durch dessen Bevollmächtigte oder durch Rechtsvorschriften zugelassen ist.
  3. Wenn jemand der Ansicht ist, dass Inhalte von Nutzern von ZAPPN¬†gegen diese allgemeinen Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Bestimmungen versto√üen, so wird ersucht, uns dies unter sinngem√§√üer Anwendung des Punkt VIII.2 unverz√ľglich mitzuteilen.
  4. Mitteilungen nach Punkt VIII.2 und VIII.3 sind schriftlich an die ProSiebenSat.1PULS 4 GmbH, Media Quarter Marx 3.1, Mario-Jacobi-Gasse 1, 1030 Wien oder per E-Mail an info@prosiebensat1puls4.com zu richten.
  5. Wir werden rechtsverletzende Inhalte umgehend nach Kenntniserlangung löschen.

IX. Gewährleistungsausschluss

  1. Wir leisten keine Gew√§hr f√ľr die st√§ndige, vollst√§ndige und fehlerfreie Verf√ľgbarkeit der Dienste von ZAPPN.
  2. Die Nutzung der Dienste von ZAPPN¬†verfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Dies gilt insbesondere f√ľr das Herunterladen oder die sonstige Nutzung von Inhalten, insbesondere von Inhalten anderer Nutzer.
  3. Wir leisten keine Gew√§hr bez√ľglich der Richtigkeit und Zuverl√§ssigkeit der im Rahmen der Dienste erh√§ltlichen Informationen.
  4. Wir leisten auch keine Gewähr, dass die zur Nutzung der angebotenen Dienste erforderliche Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden.
  5. Wir leisten keine Gew√§hr f√ľr Banner und externe Links, die auf Websites von ZAPPN¬†platziert sind. Dies schlie√üt s√§mtliche Ank√ľndigungen, Angebote und Werbebotschaften ein. Schlie√üt ein Nutzer mit den Betreibern einer verlinkten Website ein Rechtsgesch√§ft ab, kommen vertragliche Beziehungen ausschlie√ülich zwischen dem Nutzer und dem Anbieter dieser verlinkten Website zustande.¬†Wir leisten daher keine Gew√§hr f√ľr die Leistungen dieser Anbieter.

 X. Haftung

  1. Wir haften gegen√ľber unseren Nutzern f√ľr Sch√§den die auf einer vors√§tzlichen oder grob fahrl√§ssigen Pflichtverletzung beruhen, welche unmittelbar aus der Verletzung des Lebens, des K√∂rpers oder der Gesundheit, sowie durch Unterbrechungen in der √úbermittlung, Verz√∂gerungen, Fehlern, St√∂rungen der technischen Anlagen, Verlust oder L√∂schung der Daten, Viren oder auf sonstige Weise dem Nutzer entstehen k√∂nnen. Alle weiteren Schadenersatzanspr√ľche gegen uns¬†sind, unabh√§ngig vom Rechtsgrund, ausgeschlossen.
  2. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch f√ľr die mit ZAPPN¬†verbundene Unternehmen, sowie f√ľr die pers√∂nliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erf√ľllungsgehilfen.

XI. Haftungsfreistellung

Der Nutzer stellt uns¬†von s√§mtlichen Forderungen, die Dritte gegen uns¬†aufgrund eines Versto√ües des Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter (insbesondere Pers√∂nlichkeits-, Urheber- und Markenrechte) oder gegen vertragliche Pflichten, Zusicherungen oder Garantien geltend machen. Der Nutzer √ľbernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung, einschlie√ülich s√§mtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher H√∂he; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf keinem schuldhaften Verhalten des Nutzers zur√ľckzuf√ľhren ist. Der Nutzer ist verpflichtet,¬†uns¬†f√ľr den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverz√ľglich, wahrheitsgem√§√ü und vollst√§ndig s√§mtliche ihm zur Verf√ľgung stehende Informationen mitzuteilen, die f√ľr eine Pr√ľfung der Anspr√ľche und eine Verteidigung erforderlich sind. Dar√ľberhinausgehende Schadenersatzanspr√ľche von uns¬†gegen√ľber dem Nutzer bleiben davon unber√ľhrt.

XII. Schutzrechte von ZAPPN 

  1. S√§mtliche Rechte am Angebot von ZAPPN¬†und seiner Kennzeichnung einschlie√ülich etwaiger Marken-, Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte oder sonstiger Rechte stehen ausschlie√ülich uns¬†zu und d√ľrfen nicht ohne vorherige, ausdr√ľckliche und schriftliche Zustimmung von uns¬†benutzt werden. Ebenso wenig d√ľrfen Hinweise auf die Rechtsinhaberschaft von ZAPPN¬†entfernt werden.
  2. Insbesondere darf die Marke¬†ZAPPN ohne vorherige Genehmigung nicht genutzt werden, die auf ZAPPN¬†eingesetzte Software darf weder kopiert, ge√§ndert, zerlegt, bearbeitet, verkauft, abgetreten, oder auf sonstige Art und Weise genutzt werden. Dies gilt nicht f√ľr die eigenen Inhalte der Nutzer, die in das Angebot von ZAPPN¬†eingebracht werden. Insoweit hat allerdings jeder Nutzer die Rechte der jeweiligen anderen Berechtigten an diesen Inhalten zu respektieren.
  3. Die √ľber die Website¬†zappn.tv¬†angebotenen Inhalte sind¬†urheberrechtlich gesch√ľtzt. Diese Website darf ohne unsere Zustimmung nicht ver√§ndert, kopiert, wiederver√∂ffentlicht, √ľbertragen, verbreitet oder gespeichert werden. Die Services und urheberrechtlich gesch√ľtzte Inhalte d√ľrfen ausschlie√ülich zu privaten, nichtkommerziellen Zwecken benutzt werden.

XIII. Datenschutz

Wir verarbeiten personenbezogene Daten auf Grundlage und im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Hierzu geh√∂rt insbesondere, dem Nutzer den Zugriff auf das Angebot von ZAPPN¬†zu erm√∂glichen, die vom Nutzer dort eingestellten Inhalte zu verwalten, ihm Informationen hierzu zu √ľbermitteln und gegebenenfalls mit seinem Einverst√§ndnis weitere Leistungen zu erbringen. Die genaue Verwendung dieser Daten ist der¬†Datenschutzbestimmungen¬†zu entnehmen.

XIV. Besondere Bedingungen f√ľr Social Media Aktionen wie #-Scoutings und #-Diskussionen

  1. Unsere Social Media-Aktionen stehen in keiner Verbindung zu der jeweils verwendeten Social Media Plattform, wie z.B.: Facebook Inc., Twitter Inc., Instagram, etc. (im Folgenden gemeinsam als „Social Media Plattformen“ bezeichnet) und werden in keiner Weise von diesen Social Media Plattformen gesponsert, unterst√ľtzt oder organisiert. Empf√§nger der von den Nutzern bereitgestellten Daten sind nicht die Social Media Plattformen, sondern ZAPPN¬†
  2. Grunds√§tzlich sind alle Personen √ľber 18 Jahren zur Teilnahme an Social Media Aktionen berechtigt. Teilnehmer/Nutzer unter 18 Jahren haben keinerlei Rechtsanspruch auf Gewinne.
  3. Wir behalten uns das Recht vor, das Profilbild und den Usernamen des Teilnehmers/Nutzers aus dem Nutzerprofil der jeweiligen Plattform in sämtlichen bekannten Nutzungsformen zu veröffentlichen; dazu zählen insbesondere die digitalen (wie Webseite zappn.tv) und on-Air-Plattformen (wie der TV-Sender PULS 4) der ZAPPN  und mit ZAPPN  verbundenen Unternehmen.
  4. Die Teilnahme ist kostenlos und unabhängig vom Erwerb von Waren oder Dienstleistungen. Mit der Teilnahme an einer Social Media Aktion akzeptiert der Nutzer diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
  5. Bei einem Versto√ü gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen bzw. bei absichtlichen oder unabsichtlichen Falschangaben bzgl. der Teilnahmevoraussetzungen hat ZAPPN¬†¬†das Recht, Nutzer von der jeweiligen Social Media Aktion auszuschlie√üen. Ausgeschlossen werden auch Personen, die sich unerlaubter Hilfsmittel bedienen oder sich anderweitig durch Manipulation Vorteile verschaffen. Gegebenenfalls k√∂nnen in diesen F√§llen auch nachtr√§glich Gewinne aberkannt und zur√ľckgefordert werden.
  6. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte und/oder Material zur Verf√ľgung zu stellen, zu √ľbermitteln oder zu speichern, die Viren oder √§hnliche Daten bzw. Informationen enthalten, die geeignet sind oder mit denen beabsichtigt wird, die Funktion von Computer- und/oder Telekommunikationseinrichtungen zu beeintr√§chtigen und/oder zu zerst√∂ren.
  7. F√ľr Sch√§den durch Fehler, Verz√∂gerungen oder Unterbrechungen in der Daten√ľbertragung, bei St√∂rungen der technischen Anlagen und des Service, unrichtige Inhalte, sowie bei Verlust oder L√∂schung von Daten und Viren √ľbernehmen wir¬†keine Haftung.

XV. Schlussbestimmungen

  1. Diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Nutzern und ZAPPN unterliegen ausschließlich österreichischem Recht.
  2. Soweit diesen Bestimmungen nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das sachlich zust√§ndige Gericht f√ľr den ersten Wiener Gemeindebezirk zust√§ndig.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen ung√ľltig sein oder werden, bleiben die √ľbrigen Nutzungsbedingungen unber√ľhrt.
  4. M√ľndliche Nebenabreden bestehen nicht. √Ąnderungen der Vertragsbedingungen bed√ľrfen der Textform. Dies gilt auch f√ľr die Aufhebung oder √Ąnderung dieses Schriftlichkeitserfordernisses.
  5. An unserer Stelle k√∂nnen Dritte, in die sich aus diesem Vertrag f√ľr uns ergebende Rechte und Pflichten ganz oder teilweise, eintreten.